Mit der Erneuerung des Aktionsplans Anpassung will die Deutsche Bundesregierung die Klimaresilienz des Landes weiter stärken. Um das Ensemble der verschiedenen politischen Instrumente möglichst wirksam auszugestalten, hat das Umweltbundesamt mit Unterstützung von INFRAS eine ex-ante Bewertung durchgeführt.
Klimaanpassung ist eine Querschnittsaufgabe, die ein breites Spektrum an Massnahmen erfordert. Unter anderem beispielsweise die Entsiegelung in urbanen Gebieten zur Hitzeminderung, die Renaturierung von Auen für den Hochwasserschutz oder neue Transportkonzepte zur Erhöhung der Versorgungssicherheit bei Wetterextremen. Der vierte Aktionsplan Anpassung der deutschen Bundesregierung umfasst aktuell über 180 Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung, der Infrastruktur und der natürlichen Lebensgrundlagen vor den Folgen des Klimawandels. Das Behördennetzwerk Klimawandel und Anpassung, das sich derzeit aus 25 Bundesbehörden und -institutionen zusammensetzt, unterstützt die Interministerielle Arbeitsgruppe Anpassung an den Klimawandel bei der Ausgestaltung dieses Aktionsplans.
Damit der Aktionsplan seine Wirkung entfalten kann, müssen sich die vielen involvierten Akteure gut koordinieren und die Massnahmen aufeinander abgestimmt sein. Deshalb hat das Umweltbundesamt beschlossen, die Politikinstrumente nicht wie üblich erst im Nachgang zu evaluieren, sondern sie bereits vor ihrer Implementierung hinsichtlich Effektivität, Kosten, Nachhaltigkeit und Wechselwirkungen zu beurteilen. INFRAS und das deutsche Büro adelphi haben die Methodik für diese ex-ante Bewertung in enger Zusammenarbeit mit den Fachexpert:innen des Behördennetzwerks entwickelt.
«Ex-ante Bewertungen, wie sie das Umweltbundesamt vermehrt durchführt, sind heute noch die Ausnahme. Dabei haben sie für so komplexe politische Aufgaben wie der Klimaanpassung grosses Potenzial», sagt Projektleiterin Anik Kohli von INFRAS. «Die Vorab-Bewertung ermöglicht es, frühzeitig Defizite zu erkennen, die Finanzierung zu überblicken und den Policy Mix zu verfeinern. So kann das Risiko für böse Überraschungen nach der Umsetzung reduziert werden.»
Synergien, Zielkonflikte und Nebenwirkungen aufdecken
INFRAS hat das Bewertungsschema für die Kriterien Nachhaltigkeit und Wechselwirkungen erarbeitet. Das Projektteam konnte dabei auf der Strategiefolgenabschätzung aufbauen, ein etabliertes Tool für die Nachhaltigkeitsbeurteilung von Politikinstrumenten, das INFRAS im Auftrag des Umweltbundesamts vormals entwickelt und geprüft hat.
Unter dem Aspekt der Nachhaltigkeit wird bewertet, wie sich ein Politikinstrument in den drei Nachhaltigkeitsdimensionen Umwelt, Wirtschaft und soziale Aspekte auswirkt. So lassen sich unerwünschte Nebenwirkungen in bestimmten Bereichen früh erkennen und Politikinstrumente entsprechend optimieren. Das Kriterium Wechselwirkung zeigt die Synergien und Zielkonflikte zwischen verschiedenen politischen Massnahmen auf und gibt Aufschluss darüber, welche gemeinsam umgesetzt werden sollten und welche nicht.
Tool für eine einfache und einheitliche Bewertung
Um den Bewertungsprozess für die Akteure innerhalb des Behördennetzwerks zu vereinfachen und zu standardisieren, haben INFRAS und das Partnerbüro adelphi ein Excel-Tool entwickelt. Es ermöglicht die Bewertung von bis zu 40 Politikinstrumenten und schafft eine transparente und nachvollziehbare Diskussionsgrundlage. Das Behördennetzwerk hat Methodik und Tool im Rahmen des Projekts erfolgreich angewandt und eine Empfehlung der eingehend geprüften und optimierten Politikinstrumente für den aktuellen Aktionsplan abgegeben.
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