Ökologische Finanzreform im Kanton Zürich

Die von INFRAS Zürich in Zusammenarbeit mit Ecoplan Bern durchgeführten Studien untersuchen die Umsetzungsmöglichkeiten für eine ökologische Finanzreform im Kanton Zürich. Mit der ökologischen Finanzreform sollen umwelt-, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Ziele erreicht werden, indem der Natur- und Ressourcenverbrauch verteuert und der Produktionsfaktor Arbeit verbilligt wird. Die Umsetzung soll auf mehreren Bausteinen beruhen, für welche konkrete Massnahmen erarbeitet wurden:

• Durchsetzung des Verursacherprinzips durch Verursacher orientierte Gebühren im Abwasser-, Wasser- und Abfallbereich und einer Verpflichtung zur Erhebung kostendeckender Parkgebühren
• Optimierung von Staatsbeiträgen in den Bereichen Abwasser, Strassenbau, Hochbau und Obstgärtenverträge
• Neue Umweltabgaben in Form einer Abwasserabgabe, einer Wasserabgabe, einer wiederkehrenden Abgabe auf bestehende und neue Bodenversiegelungen sowie einer Abgabe auf stark verkehrserzeugende Nutzungen

Weiter untersucht wurden auch die Mittelverwendung und die wirtschaftlichen und ökologischen Gesamtwirkungen. Die Studien dienten als Grundlage für den Vernehmlassungsbericht des Regierungsrates.