Struktur- und Verwaltungsreform Schaffhausen

13. April 2005

Im Auftrag von Stadt und Kanton Schaffhausen hat die Arbeitsgemeinschaft INFRAS und Universität Zürich die Zentrumslasten und -nutzen der Stadt Schaffhausen ermittelt. Zentrumslasten ergeben sich aus der Bereitstellung für zentralörtliche Leistungen, von denen die Bevölkerung anderer Gemeinden profiziert, ohne voll dafür zu bezahlen. Zentrumsnutzen bezeichnen Kosten der Umlandgemeinden für Leistungen, die zugunsten der Zentren erbracht, von der Zentrumsbevölkerung aber nicht vollständig abgegolten werden. Die Studie im Rahmen des Projekt sh.auf zeigt, dass die Stadt Zentrumslasten von rund 10 Mio. Franken pro Jahr trägt. Fast die Hälfte entfällt auf kulturelle Leistungen, ca. 40% auf den Verkehr und ca. 10% auf die Polizei. Von den ermittelten Zentrumslasten sind Zentrumsnutzen, Standort- und Steuervorteile in Abzug zu bringen. Damit ergeben sich abgeltungsrelevante Zentrumslasten in der Höhe von 4.5 bis 4.7 Mio. Franken. Der Abzug für den Steuervorteil der Stadt ist ein Kompromissvorschlag, um sich einer politischen Lösung anzunähern. In den Zentrumslasten nicht berücksichtigt wurden strukturelle Zentrumslasten, die der Stadt Schaffhausen aufgrund ihrer Sozial- und Bevölkerungsstrukturen erwachsen. Die Studie zeigt für die Abgeltung der Zentrumslasten verschiedene Möglichkeiten auf und empfiehlt, die Abgeltung im Rahmen der Vorlagen Aufgabenteilung und Finanzierungsentflechtung einerseits und andererseits mit dem neuen Ressourcen- und Finanzausgleich 2006 zu realisieren. Die Ergebnisse der Studie wurden in den Schlussbericht des Projekts sh.auf aufgenommen. Zurzeit läuft die Vernehmlassung des Schlussberichts sh.auf bei Stadt und Gemeinden. Siehe auch http://www.sh.ch/index.cfm dann Aktuelle Projekte und sh.auf

Projektteam

Thomas von Stokar Geschäftsleiter, Partner
Anna Vettori Bereichsleiterin, Partnerin, Verwaltungsrätin


Laufzeit

2003 - 2005

Themen


Auftraggeber


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Kontakt

Thomas von Stokar Geschäftsleiter, Partner