Die Verkehrsinfrastruktur hat eine hohe volkswirtschaftliche Bedeutung. Gleichzeitig besteht grosser Finanzierungsbedarf. Agora Verkehrswende und das Dezernat Zukunft sind, unterstützt von einem Sachverständigenrat mit Beteiligung von INFRAS, der Frage nachgegangen, wie die langfristige Finanzierung der Infrastruktur in Deutschland gestaltet und gesichert werden kann.
In Deutschland führt das neue Sondervermögen zu zusätzlichen Investitionen in die Infrastruktur. Aber ist die langfristige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur damit gesichert? Agora Verkehrswende und das Dezernat Zukunft haben eine Studie zur Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems erarbeitet. Ein Sachverständigenrat unterstützte die Studie und gab Empfehlungen ab, darunter auch INFRAS-Geschäftsleitungsmitglied Anne Greinus.
Die publizierte Studie zeigt: Zur Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems muss die Bundesregierung in den nächsten zehn Jahren zusätzliche Quellen in erheblichem Umfang erschliessen.
Verschiedene langfristige Finanzierungsquellen prüfen
Das Verkehrssystem in Deutschland steht vor grossen Herausforderungen. Viele Strassen und Brücken sind sanierungsbedurftig. Für die Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur des Bundes sind kontinuierlich mehr Mittel notwendig.
« Eine Pkw-Maut sichert nicht nur die langfristige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, sondern ist auch verursachergerecht. »
Knapp 50 Miliarden Euro werden gemäss Schätzungen der Studie für Strasse und Schiene im Jahr 2030 benötigt. Den Bedarf decken können verschiedene Finanzierungsquellen, u.a. eine Pkw-Maut. Anne Greinus hält hierzu fest: «Eine Pkw-Maut sichert nicht nur die langfristige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur, sondern ist auch verursachergerecht.»
Empfehlungen zuhanden der Politik mit kurzfristiger Prioritätensetzung
Zuvor hatte der Sachverständigenrat Empfehlungen mit Blick auf den Haushalt 2025 und das Sondervermögen erarbeitet. Das Fazit von Anne Greinus: «Ein Sondervermögen ist ein Schritt in die richtige Richtung. Es darf aber nicht vergessen werden, dass dieses befristet ist.» Die Finanzierung müsse langfristig gesichert sein, so Greinus.
Hohe volkswirtschaftliche Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur
Eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur ist essenziell für die Bevölkerung und Wirtschaft eines Landes. Eine Studie von INFRAS für das Deutsche Zentrum für Schieneverkehrsforschung (DZSF) zeigt den grossen makroökonomischen Nutzen der Bahninfrastruktur in Deutschland.
Eine gute Governance der Schieneninfrastruktur sicherstellen
Die heutige Finanzierung der bundeseigenen Schieneninfrastruktur und deren Steuerung ist sehr komplex. Das Dezernat Zukunft zeigt in seinem Beitrag Entgleist - Dezernat Zukunft, wie teilweise intransparent die Finanzierungsinfrastruktur Schiene aktuell ist. Eine langfristige, überjährige Finanzierung der Schieneninfrastruktur ist nicht gegeben.
Ein Policy-Paper von INFRAS legt dar, dass ein Schieneninfrastrukturfonds nach dem Vorbild der Schweiz auch für Deutschland eine Lösung sein kann. Und ein weiteres Policy-Paper hält fest: Durch den Bund ist eine gute Governance zu gewährleisten.
Weitere Informationen:
Auswahl weiterer Beiträge zum Thema
Projektteam