Der Strassengüterverkehr verursacht hohe Infrastruktur- und externe Kosten, die von der Maut für Lkw auf Bundesfernstrassen in Deutschland nur teilweise gedeckt werden. DIE GÜTERBAHNEN hat INFRAS beauftragt, ein Konzept für eine Weiterentwicklung der Lkw-Maut zu erarbeiten.
Die im Jahr 2005 eingeführte fahrleistungsabhängige Lkw-Maut hat sich bewährt. Sie ist nicht nur ein wichtiges Instrument für eine verursachergerechte Finanzierung der Strasseninfrastruktur, sondern hat auch massgeblich zur Effizienzverbesserung der Lkw-Flotten und zur Produktivitätssteigerung im Strassengüterverkehr beigetragen. Vor dem Hintergrund der finanziellen und klimapolitischen Herausforderungen ist die Lkw-Maut weiterzuentwickeln, wie INFRAS festhält. Drei Ansatzpunkte sind dabei zentral.
Eine Ausweitung der Mautplicht ist sinnvoll
Wie im Schienenverkehr sollte die Lkw-Maut auf dem gesamten Strassennetz – und nicht nur den Bundesfernstrassen – erhoben werden. Eine Ausweitung der Lkw-Maut für Fahrzeuge ab 3.5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht (heute ab 7.5 Tonnen) ist zwingend anzustreben. Ein Einbezug der Lieferwagen und weiterer Fahrzeugkategorien (v.a. Personenwagen) ist zu diskutieren. Auf eine vollständige Befreiung alternativ angetriebener Fahrzeuge sollte mittelfristig verzichtet werden.
Die Höhe der Maut und Differenzierung ist zu überprüfen
Der heutige Mautsatz von durchschnittlich rund 18 Euro-Cent pro Kilometer im Jahr 2020 deckt die Infrastrukturkosten sowie einen Teil der externen Kosten für Luftverschmutzung und Lärmbelastung. Mit einer verursachergerechten Lkw-Maut sollten die ungedeckten externen Kosten vollständig berücksichtigt und weitere externe Kosten gedeckt werden. Auch eine Staugebühr auf überlasteten Strassen kann zu einer volkswirtschaftlich effizienten Nutzung der Infrastruktur beitragen. Eine verursachergerechte Lkw-Maut muss zudem differenziert werden. Die Differenzierung hängt vom jeweiligen Mautteilsatz ab. Beispielsweise müssten externe Klimakosten nach den CO2-Emissionen der Lkw aufgeschlüsselt werden.
Eine zweckgebundene Verwendung der Einnahmen ist wichtig
Die Mauteinnahmen von knapp 8 Milliarden Euro im Jahr 2020 wurden zu rund 80 Prozent für den Betrieb, die Erhaltung und den Bau der Bundesfernstrassen eingesetzt. Neu sollten die Einnahmen differenziert verwendet werden, zeigt die INFRAS-Analyse. Für eine langfristige Verlagerung auf die Schiene und damit auch Entlastung der Strasse könnte der Teil der Einnahmen aus der Gebühr für externe Kosten – wie in der Schweiz – den Ausbau der Schieneninfrastruktur mitfinanzieren.
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