Verkehrsinfrastrukturfinanzierung

Fahrleistungsabhängige Abgabe: Alternativen zur Mineralölsteuer

30. Juni 2022

Mit der Elektrifizierung im Verkehr sinken auch die Einnahmen aus der Mineralölsteuer. Eine schweizweite fahrleistungsabhängige Abgabe für alternativ betriebene Fahrzeuge kann die langfristige Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur sicherstellen. Im Auftrag des ASTRA hat ein von INFRAS geleitetes Forschungskonsortium eine solche Ersatzabgabe konzipiert.


Kann die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung nachhaltig sichern: eine fahrleistungsabhängige Abgabe. (Foto: Keystone-SDA)
Kann die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung nachhaltig sichern: eine fahrleistungsabhängige Abgabe. (Foto: Keystone-SDA)

Mit der Dekarbonisierung sinken die Einnahmen aus der Mineralölsteuer

Der Anteil elektrisch angetriebener Fahrzeuge in der Schweiz steigt. Weil diese keine Mineralölsteuer oder äquivalente Abgabe zahlen, werden die Einnahmen aus der Mineralölsteuer in den nächsten Jahren kontinuierlich sinken. Die Folge: Es fehlt an Mitteln für Unterhalt, Erneuerung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Aktuell werden mit der Mineralölsteuer und dem Mineralölsteuerzuschlag insbesondere die Strasseninfrastruktur und Agglomerationsverkehrsprojekte finanziert. Rund 40 Prozent dieser Steuereinnahmen fliessen überdies in die allgemeine Bundeskasse.

Künftig auch Ersatzabgabe für alternativ angetriebene Fahrzeuge

Die Infrastrukturfinanzierung ist auch mit der Elektrifizierung der Flotte nachhaltig zu sichern. Der Bundesrat hat daher am 29. Juni 2022 entschieden, eine Ersatzabgabe für diese Fahrzeuge voraussichtlich ab dem Jahr 2030 einzuführen. Die Arbeitsgemeinschaft INFRAS, Rapp Trans und Ecoplan hat hierfür einen technischen Grundlagenbericht für die Konzeption einer fahrleistungsabhängigen Abgabe im Auftrag des Bundesamts für Strassen (ASTRA) erarbeitet. Projektleiter Daniel Sutter: «Alternativ betriebene Fahrzeuge nutzen die Infrastruktur ebenso. Im Sinne der Verursachergerechtigkeit sollten deshalb auch sie einen Finanzierungsbeitrag leisten.»

Studie untersucht verschiedene Differenzierungsmerkmale einer fahrleistungsabhängigen Abgabe

Der Charakter der Ersatzabgabe soll sich an der Mineralölsteuer orientieren: Für jeden gefahrenen Kilometer ist ein fester Betrag zu zahlen, der sich nach Fahrzeugkategorie sowie weiteren Merkmalen unterscheidet. INFRAS hat in der Studie verschiedene weitere Differenzierungsmerkmale der Abgabe – z.B. nach Gewicht oder Leistung – untersucht. Die Höhe der Abgabe wird so bestimmt, dass Halterinnen und Halter von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben einen gleichwertigen Betrag entrichten – ähnlich wie dies heute bei den Benzin- und Dieselfahrzeugen mit der Mineralölsteuer und dem Mineralölsteuerzuschlag der Fall ist. Für Benzin- und Dieselfahrzeuge soll sich nichts ändern. Für sie muss weiterhin die Mineralölsteuer gezahlt werden.

Weitere Informationen

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Projektteam

Daniel Sutter Geschäftsleiter, Partner
Anne Greinus Bereichsleiterin, Partnerin, Verwaltungsrätin
Maura Killer Projektleiterin

Projekt

Konzeption einer fahrleistungsabhängigen Abgabe

Laufzeit

2020 - 2021

Themen


Leistungen


Auftraggeber

Bundesamt für Strassen ASTRA

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Kontakt

Daniel Sutter Geschäftsleiter, Partner